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Der Magen
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Ein aktueller Artikel in
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Katja: Ein trauriges Schicksal eines schwer behinderten Mädchens, das 24 Stunden Pflege braucht. Wohnort: NÖ


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Kommentare

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Datum: 31.10.2008

Stadt Wien: Scheingeschäfte und Aktienpakete?

Wie wirken sich diese Cross Border Leasing Transaktionen insgesamt auf die Geschäftsgebarung der Stadt Wien aus, insbesondere ist die Entwicklung der Gebühren und Tarife hievon und in welchem Ausmaß betroffen. Muss sich die Stadt Wien dieser Art der Geldbeschaffung bedienen und ist das auch rechtlich gedeckt, da es sich hier um öffentliche Geldmittel handelt...




Die Stadt Wien hat den Vernehmen nach ebenso wie die ÖBB Cross Border Leasing Verträge mit US-Partnern abgeschlossen, in etwa hat man das Wiener Kanalnetz an einen ausländischen Partner verkauft und least dieses Netz wieder zurück. Sind  andere im "Eigentum der Stadt Wien" stehende Immobilien und Mobilien auf diese Art und Weise "kapitalisiert" worden? Sind hier auch die Gemeindebauten ein Spielball von Heuschrecken und Kapital?

Weitere Cross Border Leasings
(kein Anspruch auf Vollständigkeit):

Wien - Straßenbahn und U-Bahnzüge

  • 1998 Straßenbahn und U-Bahnzüge (Wiener Linien) US-$ 550 Mio.
  • 1998 Straßenbahn und U-Bahnzüge (Wiener Linien) US-$ 170 Mio.

sowie nach der Ausgliederung der Wr. Stadtwerke ohne Gemeinderatsbeschluss

  • 1999 Straßenbahn und U-Bahnzüge (Wiener Linien) US-$ 400 Mio.
  • 2001 Straßenbahn und U-Bahnzüge (Wiener Linien) US-$ 550 Mio.
     
  • im Gespräch - Teile des Gesundheitsbereiches insbesondere das SMZ-Ost
    (Wiens zweitgrößtes Spital)

Das sind US-$ 1,670.000.000 (Euro 1.306.420.000  oder ATS 17.97.6731.126). Es wird eine Offenlegung dieser Transaktionen erforderlich sein, immerhin handelt es sich hier um öffentliche Mittel, die möglicherweise in den Sand gesetzt wurden.

Diese Finanzierungsformen sollten für eine staatliche und kommunale Einrichtung tabu sein, genauso wie Spekulationsgeschäfte der Gemeinden mit öffentlichen Mitteln. Hat die Stadt Wien auch Spekulationsgeschäfte mit Aktien getätigt. liegen da noch Leichen im Keller, die man noch nicht gefunden hat? Die in den USA (bereits länger vorausgesagte und jetzt eingetretene) Bankenkrise hat Europa erreicht und sie geht an Österreich auch nicht spurlos vorüber, wie man sieht.

Beim Wiener Kanalnetz beispielsweise geht es um einen Betrag von Euro 500.000.000, das waren zum Zeitpunkt des  Vertragsabschlusses etwa ATS 7.000.000.000 (sieben Milliarden). Es erhebt sich auch die Frage, ist der Kaufpreis in bar geflossen, oder hat die Stadt Wien Aktienpakete vom US-Partner dafür erhalten. Dazu ist einmal zu hinterfragen. wie diese Transaktion und die Kosten die Gebühren und Tariferhöhungen für Kanal und Abwasser beeinflussen und zum anderen, ob auch Aktienpakete und Beteiligungsscheine - wie bei internationalen Transaktionen üblich - als Zahlungsausgleich übergeben worden?

Man fragt sich nun, ob die Stadt Wien Aktienpakete in welcher Höhe erhielt und wie sich die jetzige weltweite Krise auf diese Wertepakete auswirkt, respektive welche Verluste hier auftreten. Hätte man etwa 50% des Kaufpreises in Aktien erhalten und beliefen sich diese Werte auf derzeit 10% wäre das ein Verlust von Euro 225 Mio. (über 3 Mrd. ATS), den hier wiederum die Bürger aus Steuermitteln berappen müssen.

Die Stadt Wien hat das Geld und Wert für den Verkauf erhalten. Wo ist dieses Geld geblieben? Was wurde damit finanziert? Da sollte einmal endlich auch ein Kassasturz gemacht werden. Wie wirken sich die eventuellen Verluste auf die Bürger aus? Gibt es dann noch mehr "AUSNAHMEN"?

Sind die Tarif- und Gebührenerhöhungen,  die steigenden Energiekosten nicht die Vorboten einer enormen Krise?
Ist es nicht hoch an der Zeit, dass sich Europa vom USA-Kapital verabschiedet, dass die Globalisierungtrends wieder in eine andere Richtung gelenkt werden und eher wieder nationale Bereiche forciert werden, dass die Auslagerung von Kapital und Fabriken und Betrieben in sogenannte Billiglohnländer stark reduziert wird und die Produktionsstätten wieder in den einzelnen Staaten forciert werden, um die Arbeitslosigkeit dadurch einzudämmen und die Kaufkraft der Bürger wieder zu stärken? Die Gewinne in den einzelnen Ländern zu lassen und damit das Steueraufkommen wieder zu beleben? Die Auslagerung von Gewinnen ist die Schwächung der Politik und der Wirtschaft.

Es ist eine alte Wahrheit: Man kann Politik nicht von der Ökonomie lösen. Mit schlechter Ökonomie läßt sich keine gute Politik machen. Es nützt dabei auch nichts, wenn man die Geldmittel für die einzelnen Parteien "wundersam" vermehrt. Es hat noch nie viel geholfen, mit Geldspritzen zu sanieren, man muss dabei auch die Strukturen sinnvoll ändern.

Man kann nur hoffen und beten, dass sich die österreichischen Politiker endlich dazu bekennen, nicht durch Lippenbekenntnisse Verbesserungen bewirken zu wollen, sondern die Absichten durch bürgerfreundliche und wirksame Maßnahmen effizient in die Tat umgesetzt werden. Dazu gehört auch ein gerüttelt Maß an Kritik an den bürgerfernen Maßnahmen der EU, die dann wiederum nur den Lobbyisten und Großbetrieben nützen. Wie sagte einst der österreichische Philosoph Sir Karl Popper? "Small is beautiful..."

GR Margulies schrieb am 12.08.2008
Weitere Info zu Cross Border Leasing auf WIKI

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Bessere Orientierung in Wien

Man wird es nie wieder vergessen!

"Du, Papa, wie kann man das Kunsthistorische und das Naturhistorische Museum auseinander halten? Welches ist welches? Ich kann mir das nie merken."

Sagt der gescheite Vater: "Das ist ganz einfach, Franzi: Im Kunsthistorischen geht es um Kunst und Kultur, das ist näher zur Oper. Im Naturhistorischen sind u.a. die Affen und Esel. Das ist näher zum Parlament und Rathaus."

Thema: Integration
Eine Studie über Integration vom Bundesministerium für Inneres...
...ist eine interessante Lektüre, die die ganze Angelegenheit in ein realistisches und nicht in "rosarotes" Frauenbergerisches Licht" setzt.

Wie hiess eine Zeitung: "Erwachet... endlich", der Titel wäre ein gutes Motto für viele gute Menschen hier in Wien und in Österreich. (Auch die EU wäre gut beraten!)
 
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V K I - Information
DAS SOLL GESUND SEIN?

Es gibt imme wieder Lebensmittel, die unseren Gaumen und unser Auge erfreuen.
... Bei verschiedensten Produkten sollte man aber genauer hinschauen, bevor man Sie in das Einkaufswagerl legt...

Der Verein für Konsumenten-Information hat eine interessante Liste veröffentlicht, die alle möglichen Schummel-Lebensmittel und deren Inhaltsstoffe beschreibt (Produktliste-Lebensmittelimitate).

weiter zur Liste (pdf)
zur Homepage des VKI

Hausbesorger
Es gibt einige interessante Infos betreffend der Hausbesorger

... Hausbesorger- und Hausbetreuer Tarife...

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